SCNX Nutzungsbedingungen

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If you have any questions about these terms, you can also write your English requests to [email protected], we are happy to help.

Gültig ab: 08.03.2022

Willkommen bei SCNX by ScootKit!

SCNX (später auch "Dienst", "Plattform") ist ein Produkt von ScootKit, einem angemeldeten Einzelunternehmen von Simon Csaba. SCNX erlaubt es Nutzern, für Ihre Online-Communities ("Server") anpassbare Software ("Bots") zu erstellen, betreiben und zu hosten. Zusätzlich werden weitere Funktionen angeboten, um diese Communities einfacher zu verwalten.

Dieses Dokument (später auch "Nutzungsbedingungen", "Vereinbarung") stellt einen rechtsgültigen Vertrag zwischen dem Endnutzer, also Ihnen (später auch "Sie", "Ihr", "Ihnen") und "Simon Csaba" (später auch "Betreiber", "SC Network", "ScootKit", "wir") dar. Anschrift und Kontaktmöglichkeiten finden Sie im Impressum.

Bitte lesen Sie sich dieses gesamte Dokument sorgfältig durch.  

Bei Ihrer Anmeldung bei scnx.app stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen zu und bestätigen außerdem, dass

  • Sie Ihren dauerhaften Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union haben
  • Sie mindestens 13 Jahre alt sind und das für Ihr Land geltende gesetzliche Mindestalter für digitale Zustimmung erfüllen
  • Sie, falls Sie dieses Mindestalter zwar erfüllen, aber dennoch nicht gesetzlich berechtigt sind, diesen Nutzungsbedingungen zuzustimmen, Ihre gesetzlichen Erziehungsberechtigten um Zustimmung gebeten haben. Lesen Sie bitte in diesem Fall diese Nutzungsbedingungen mit Ihren Erziehungsberechtigten gemeinsam sorgfältig durch. Sollten Sie ein Erziehungsberechtigter sein, stimmen Sie zu, dass diese Nutzungsbedingungen sowohl für Sie, als auch für den/die Jugendliche(n) gelten. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Zustimmung des Erziehungsberechtigten schriftlich einzufordern.
  • Sie die SC Network Nutzungsbedingungen gelesen haben und diesen vollständig zustimmen können und dies auch tun.

scnx.app ermöglicht ausschließlich eine Anmeldung mit einem Account des Drittanbieters Discord Inc. (später "Discord Account"). scnx.app (später auch "Dashboard") ist ein Portal im Internet, in welchem Sie die Einstellungen dieser Software verwalten können. Der Betreiber gewährt Ihnen ein eingeschränktes, widerrufbares, nicht-exklusives, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht auf diesen Dienst, sofern diese Richtlinien eingehalten werden. Der Betreiber ist berechtigt dieses Recht jederzeit ohne Angaben von Gründen einzuschränken oder zu widerrufen. Das Nutzungsrecht darf ausschließlich für den persönlichen Gebrauch verwendet werden, außer der Gebrauch erfolgt auf Basis von den im Absatz "Gewerblicher Gebrauch" bestimmten Regelungen.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu aktualisieren. Dies erfolgt, in der Regel, um die Einhaltung von geänderten Gesetzen zu gewährleisten oder unsere Dienste zu verbessern. Wir informieren Sie auf eine von Ihnen angegebene Kontaktmethode (in der Regel E-Mail oder Nachricht auf Discord), wenn eine Änderung auftritt. Wenn Sie danach unseren Dienst nutzen wollen, werden Sie aufgefordert, diesen Änderungen zuzustimmen. Stimmen Sie zu, können Sie den Dienst weiterhin verwenden. Sollten Sie nicht zustimmen wollen, nutzen Sie unsere Dienste nicht weiter und lassen Sie Ihre Daten auf Basis unserer Datenschutzerklärung löschen.

Server bei SCNX

Der Betreiber erlaubt es Ihnen, sogenannte "Server" Ihres Discord-Accounts bei scnx.app einzutragen. Solche Server sind digitale Orte für Communities, wie in den Discord Nutzungsbedingungen beschrieben. Diese Eintragung ist notwendig, um unsere Dienste zu nutzen. Um ihren Server eintragen zu können, gelten die Bedingungen, welche unter "Bedingungen für eingetragene Server" gelistet werden. Bitte beachten Sie, dass der Betreiber berechtigt ist, jederzeit ohne Angaben von Gründen Ihren Antrag auf Eintragung abzulehnen oder diese Bedingungen zu ändern.

Bedingungen für eingetragene Server

  • Eingetragene Server dürfen nach Ermessen des Betreibers nicht gegen Discord Nutzungsbedingungen oder Discord Community Richtlinien verstoßen
  • Der aktuelle Server-Besitzer (bestimmt von Discord Inc.) muss die Eintragung manuell selbst vornehmen und diesen Nutzungsbedingungen vollständig zustimmen
  • Der Server-Besitzer muss durchgehend Mitglied unseres Discord-Servers sein und Discord-Privatnachrichten von unseren Bots (als solche markierte Discord-Nutzer-Accounts) empfangen können
  • Der Server muss den Discord-Bot des Betreibers auf den Server einladen, welcher auch Rechte zum Erstellen von Invites (auch "Einladungen", laut Discord Inc.) auf dem Discord-Server benötigt
  • Der Server-Besitzer stimmt zu, dass Teammitglieder des Betreibers jederzeit ohne Vorwarnung dem eingetragenen Server beitreten dürfen, um die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zu überprüfen

Automatische Deaktivierung bei Nicht-Erfüllung dieser Bedingungen

Sie stimmen zu, dass der Betreiber automatisiert Ihren Server deaktiviert (vergleiche Absatz "Deaktivierung von Servern"), wenn die genannten Bedingungen nicht länger erfüllt werden. In einem solchen Fall werden Sie in der Regel per Discord-Privatnachricht informiert und können, sofern die Bedingungen erneut erfüllt werden, Ihren Server selber im Dashboard aktivieren.

Verhaltensregeln für eingetragene Server

Um eine sichere Umgebung für alle eingetragenen Server zu gewährleisten, muss jeder eingetragene Server folgende Verhaltensrichtlinien immer einhalten:

  • Der Server darf vom Betreiber angebotene Dienste und Software nicht für aus Sicht des Betreibers fragwürdigen Marketingstrategien, wie etwa sogenannte Invite-Rewards oder PN-Werbung nutzen.
  • Der Server darf keine Nutzer auf Basis ihres Aussehens, Rasse oder anderen generischen Informationen diskriminieren oder gezieltes Mobbing betreiben
  • Der Server darf vom Betreiber angebotene Dienste und Software nicht ausnutzen oder missbrauchen
  • Der Server darf vom Betreiber angebotene Dienste nicht verwenden, um vom Betreiber als potenziell gefährliche Falsch-Informationen eingestufte Nachrichten zu verbreiten
  • Der Server soll nicht gewalttätige, illegal, schädliche oder anderweit fragwürdige Verhaltensweisen verbreiten oder unterstützen.
  • Der Server darf vom Betreiber angebotene Dienste und Software nicht verwenden, um vom Betreiber als NFSW (Inhalte, die nur für Erwachsene bestimmt sind) eingeschätzte Inhalte zu verbreiten.

Diese Verhaltensregeln liegen im alleinigen Ermessen des Betreibers. Stellt der Betreiber ein Verstoß gegen diese Richtlinien fest, wir der Server deaktiviert (vergleiche Absatz "Deaktivierung von Servern"). Je nach Verstoß können Sie unter Umständen eine erneute Überprüfung beantragen. Falls dies der Fall ist, steht dies in Ihrem Dashboard.

Deaktivierung von Servern

Eine Deaktivierung eines Servers bedeutet, dass alle angebotenen Dienste (damit inklusive auch Softwares) für unbestimmte Zeit aussetzen und das Zugang zum Dashboard limitiert wird.

Bei einer Deaktivierung wird der Grund der Deaktivierung im Dashboard angezeigt und Sie können, je nach Verstoß, unter Umständen die Deaktivierung selber aufheben. Ansonsten werden Anweisungen angezeigt, was Sie als nächstes tun können, damit der Betreiber Ihren Server erneut aktiviert. Bitte beachten Sie, dass eine erneute Aktivierung im alleinigen Ermessen des Betreibers liegt und je nach Grund sofort abgelehnt werden können.
Sollten Sie Ihren Server nicht erneut aktivieren wollen oder dürfen, können Sie alle über den Server gespeicherte Daten auch im Dashboard löschen lassen. Bitte beachten Sie dabei, dass sie damit den Verstoß akzeptieren und zustimmen, dass der Betreiber Ihren Server permanent von der Nutzung des Dienstes sperrt. Sie können SCNX in diesem Fall mit diesem Server nie erneut nutzen.

Der Betreiber nimmt in der Regel Deaktivierungen vor, wenn Sie gegen diese oder andere Nutzungsbedingungen verstoßen. Bitte beachten Sie zusätzlich, dass der Betreiber jederzeit ohne Angaben von Gründen berechtigt ist, Ihren Server zu deaktivieren.

Bitte beachten Sie, dass eine Deaktivierung nicht Ihren eventuell aktiven Zahlungszeitraum pausiert, dieser läuft weiter. Sollten Sie aber ein Abo abgeschlossen haben, wird dieses automatisch pausiert (vgl Absatz "Pläne").  Auch Voraus-bezahlte Abrechnungszeiträume werden nicht nach einer erneuten Aktivierung angerechnet und Sie stimmen dies zu. Im Einzelfall kann der Betreiber Ausnahmen zu dieser Regelung vornehmen.

Integrationen mit Discord-API

Der Betreiber ermöglicht es, eingetragenen Servern, sogenannte "Apps" (auch "Application" im Rahmen der Discord Developer Policy) zu erstellen und zu hosten. Sie akzeptieren vollkommen, dass Sie alleinig für die Nutzung und das Verhalten dieser Apps haftbar sind. Der Betreiber bietet Ihnen lediglich die Möglichkeit an, vom Betreiber entwickelte Software mit den von Discord Inc. angebotenen technischen Schnittstellen ("APIs") zu buchen und diese selber zu konfigurieren und betreiben. Sie sind vollkommen für alle Aktionen dieser Apps verantwortlich. Sie alleine haften für eventuelle Verstoße gegen die Discord Developer Policy und sind alleiniger Vertragspartner mit Discord Inc. im Bezug auf diese Apps. Der Betreiber hingegen verpflichtet sich, sich auch diese Developer Policy zu befolgen und die angebotene Software so gut wie möglich so zu entwickeln, dass diese Developer Policy befolgt wird.

Haftung

Der Betreiber versucht zwar, die angebotenen Software und das Dashboard ohne Fehler, Ausfälle oder technische Defekte (später "Bugs") anzubieten, kann dies aber nicht immer gewährleisten. Sie akzeptieren, dass es eventuell zu solchen Fehlern kommen kann. Sie verzichten ausdrücklich auf alle eventuell daraus entstandenen Schaden und darauf eventuell folgenden Schadenersatzansprüchen. Sie nutzen den Dienst auf eigene Gefahr.

DIE DIENSTLEISTUNGEN UND DIE DIENSTLEISTUNGSELEMENTE WERDEN „WIE GESEHEN“ UND „WIE ANGEBOTEN“ OHNE JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DES EIGENTUMS UND DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN, ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. DIE NUTZUNG DER DIENSTE ERFOLGT AUF IHRE EIGENE GEFAHR. AUCH WENN DER BETREIBER VERSUCHT, EINE GUTE BENUTZERERFAHRUNG ZU BIETEN, KÖNNEN UND WERDEN WIR NICHT GARANTIEREN, DASS DIE DIENSTE IMMER SICHER ODER FEHLERFREI SIND ODER DASS DIE DIENSTE IMMER OHNE VERZÖGERUNGEN, UNTERBRECHUNGEN ODER UNVOLLKOMMENHEITEN FUNKTIONIEREN. DIE GENANNTEN HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE GELTEN, SOWEIT DIES NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG IST.

"Trusted-Admins"

Der Betreiber ermöglicht es Ihnen, dritten natürlichen Personen (sogenannte "Trusted-Admins") Zugriff auf Ihren eingetragenen Server im Dashboard zu geben. Sie können die Zugriffsrechte dieser einzelnen Personen nach Wunsch anpassen. Diese Personen können, je nach Rechteeinstellungen, Ihre Konfiguration ändern oder Aktionen in Ihrem Namen durchführen. Geben Sie nur Nutzern Zugriff, denen Sie vertrauen. Außerdem sind Sie verpflichtet, sicherzustellen, dass diese Nutzer diese Nutzungsbedingungen erfüllen und nicht gegen diese Verstoßen. Sie haften für alle Aktionen von Trusted-Admins vollkommen und akzeptieren, dass alle von Trusted-Admins durchgeführten Aktionen im Dashboard in Ihrem Namen erfolgen.

"Backups"

Der Betreiber ermöglichtet es Ihnen, im Dashboard sogenannte Backups, also Speicherungen, ihres Discord-Servers vorzunehmen. Diese enthalten, je nach Plan, verschiedene Funktionen und Inhalte.
Der Betreiber erhebt keinen Anspruch auf die Vollständigkeit und Verfügbarkeit dieser Backups. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, Ihre Backups ohne Vorwarnung zu löschen oder zu ändern. Der Betreiber generiert für jedes Backups ein eindeutiges Passwort. Sie können dieses Passwort im Dashboard einsehen. Das Passwort ermöglicht es jedem Nutzer, der darauf Zugriff hat, das Backup wiederherzustellen, außer sie haben den sogenannte "Server-Sperre" aktiviert. Der Betreiber aktiviert für neue Backups diese Funktion automatisch. Behandeln Sie dieses Passwort vertraulich und geben Sie es nicht an Dritte weiter.
Hinweis: Sollte Discord Inc. aus welchem Grund auch immer Ihren Account oder Ihren Server gesperrt oder gelöscht haben, wird der Betreiber die Serversperre nicht ändern. Backups und andere vom Betreiber angebotene Funktionen dürfen nicht verwendet werden, um Sperren von Discord Inc. zu umgehen. Sollten Sie von einem solchen Fall erfahren, bitten wir Sie, diesen zu melden (vgl. "Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen melden").

Gewerbliche Nutzung der Dienste

Der Betreiber verbietet eine gewerbliche Nutzung des Dienstes, außer der kostenpflichtige Plan "Pro" (vergleiche Absatz "Pläne, Credits und Zahlungen") wird gekauft. Sollte Ihr Server mehr als 10.000  Mitglieder haben, ist der Betreiber aufgrund der höheren Serverbelastung berechtigt, nach Absprache mit Ihnen, weitere Kosten zu erheben.
Die Einstufung als "gewerbliche Nutzung" erfolgt nach eigenem Ermessen des Betreibers. Bitte beachten Sie, dass auch angebotene Dienste, welche zwar nicht direkt auf, aber mit Verbindung Ihres Discord-Servers stehen, als eine solche gewerbliche Nutzung eingestuft werden.
Sollten Sie ein großes Unternehmen oder ein großer Content-Creator sein, wird empfohlen, unser Sales-Team direkt anzuschreiben: [email protected]

Pläne, Credits und Zahlungen

Für die Grundfunktionen von SCNX werden keinerlei Gebühren erhoben. Der Betreiber bietet Ihnen die Möglichkeit, bestimmte Funktionen, Produkte oder Dienstleistungen freizuschalten.

Pläne

Einige Funktionen werden in sogenannten “Plänen” zusammengefasst. Das sind Ansammlungen von verschiedenen Funktionen, welche bei einem Upgrade auf diesen Plan freigeschaltet werden. Die aktuellen Pläne können hier gefunden werden. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, ohne Angabe von Gründen, das Angebot, die Pläne oder die Kosten der einzelnen Pläne zu ändern.

Ein solches "Upgrade" kann auf eine der folgenden Weisen durchgeführt werden:

  • Upgrades mit Credits (vgl. "Credits"): Sie können für einen (1) Credits zum nächst-höheren Plan upgraden. Ein solches Upgrade ist eine einmalige Transaktion und gilt für 30 Tage. Sollte der Server, welchen Sie upgraden wollen, bereits einen Plan haben, verlängert ein Upgrade die Laufzeit. Sollten Sie bereits einen Plan haben, aber wollen zu einem höheren Plan upgraden, wird die Laufzeit des vorherigen Planes nicht verlängert, sondern nur der Plan erhöht. Dies wird Ihnen bei der Zahlung nochmal visuell angezeigt.
  • Automatische Zahlungen ("Abos"): Wenn Sie diese Methode wählen, berechnet der Betreiber Ihnen automatisch einen monatlichen Betrag. Dieser kann sich jederzeit ändern, aber sollte dies passieren, werden wir Sie kontaktieren. Sie können dieses Abo jederzeit ohne Angaben von Gründen im Dashboard kündigen. Sie können im Dashboard auch überprüfen, wann die nächste Abbrechnung mit welchem Betrag erfolgt. Sollte es ein Problem mit einer automatischen Zahlung geben, werden wir Sie kontaktieren und, sollten Sie innerhalb von 7 Tagen dieses Problem nicht beheben, Ihr Abo kündigen. Je nach rechtlichen Vorgaben oder nach eigenem Ermessen, kann der Betreiber jederzeit das Angebot von Abos einstellen, in einem solchen Fall wird der anteilige Teil des noch nicht abgeschlossen Abozeitraumes erstattet. Sollte Ihr Server deaktiviert werden, kündigen wir Ihr Abo automatisch.

Aktive Server

Der Betreiber bietet Discord-Servern, die nach Ermessen des Betreibers eine aktive Community haben, den Plan "Aktiver Server" kostenfrei an. Dieses Programm kann jederzeit ohne Vorwarnung vom Betreiber eingestellt werden. Sie finden weitere Informationen dazu hier. Sie haben keinen Anspruch auf diesen Status und der Betreiber kann jederzeit Bedingungen und Verfügbarkeit dieses Programmes ändern. Der Betreiber kann auch einzelne Server jederzeit ohne Angaben von Gründen die Teilnahme an diesem Programm verbieten.

Credits

Credits sind eine virtuelle Währung bei SCNX. Diese können mit gesetzlichen Zahlungsmitteln (d.h. “echtem Geld”) erworben werden. Ihr Kauf von virtuellen Währungen ist endgültig und nicht erstattungsfähig, austauschbar oder übertragbar. Dies unterliegt dem alleinigen Ermessen des Betreibers. Sie dürfen keine Währungen des Dienstes außerhalb des Dienstes kaufen, verkaufen oder tauschen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die virtuellen Währungen nach eigenem ermessen zu ändern, zu verwalten, zu kontrollieren und/oder zu entfernen. Preis und Verfügbarkeit der virtuellen Währung kann ohne Vorankündigung jederzeit geändert werden. Wir haften weder Ihnen noch Dritten gegenüber für die Ausübung dieser Rechte. Sie haben eine beschränkte, personenbezogene, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Erlaubnis, die virtuelle Währung ausschließlich innerhalb des Dienstes zu nutzen. Diese Währungen dürfen ausschließlich auf einer vom Betreiber genehmigten Weise erworben werden. Sie besitzen keine anderen Rechte und/oder Ansprüche an der virtuellen Währung.
Wir sind berechtigt, die Preise, Beschreibungen und die verfügbare Menge der Währung jederzeit zu ändern. Eventuelle Coupons, Coupon-Codes oder ähnliche Werbeangebote können jederzeit abgelehnt und die Benutzung der Währung jederzeit verweigert werden.
Die Preise der Währung können jederzeit geändert werden. Falls dies passiert und Ihr Kauf noch nicht abgeschlossen wurde, werden wir diesen stornieren und Sie informieren.  

Zahlungen

Wir nutzen verschiedene Drittanbieter, um Zahlungen auf unserem Dienst zur Verfügung zu stellen (“Zahlungsarten”). Diese werden Ihnen beim Kauf angezeigt und Sie können frei wählen, welche Zahlungsart Sie verwenden möchten. Sie erklären sich mit den Nutzungsbedingungen und den jeweiligen Bedingungen des Drittanbieters einverstanden. Diese werden Ihnen bei Zahlungsabschluss angezeigt. Indem Sie eine Bestellung aufgeben, erteilen Sie dem gewählten Anbieter für die Zahlungsabwicklung die Erlaubnis, das von Ihnen für die Zahlung ausgewählte Konto zu belasten.  
Es liegt in unserem alleinigen Ermessen, Ihre Zahlung jederzeit zu stornieren, indem wir Sie über Ihre Kontaktdaten darüber informieren oder Sie bei dem Versuch, eine Zahlung zu leisten, darauf hinweisen. Wir können eine Zahlung aus beliebigen Gründen, einschließlich, aber nicht beschränkt, auf die folgenden Gründe stornieren oder Sie von der Abwicklung weiterer Zahlungen abhalten: (1) wenn Sie versuchen, den Dienst auf eine Art und Weise zu nutzen, die dem geltenden Recht und/oder den Regelungen und Vorschriften des Kartennetzwerks widerspricht; (2) wenn Sie bei der Nutzung des Dienstes gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen; (3) wenn wir betrügerisches, unrechtmäßiges oder oder unangemessenes Verhalten in Bezug auf eine Zahlung vermuten; (4) wenn wir in unserem alleinigen Ermessen extreme Widersprüche oder hohe Rückbuchungsraten in Ihren Zahlungen entdecken oder diese ein relativ hohes Verlustrisiko darstellen; oder (5) Sie bei Nachforschungen nicht zur Kooperation bereit sind oder, im erforderlichen Fall keine zusätzlichen Informationen bereitstellen.
Sie stimmen bei Abschluss einer Zahlung unseren Rückerstattungsrichtlinien zu.
Eventuell werden einige Preise ohne Mehrwert- oder Gebrauchssteuer angegeben. Spätestens bei der Zahlung werden wir allerdings diese Anzeigen und Ihnen diese berechnen.
Es liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung, jegliche Lizenzgebühren, Zollgebühren und andere Steuern oder Gebühren zu zahlen, die im Zusammenhang mit der Ausfuhr der Produkte aus Deutschland anfallen. Das Herunterladen oder Verwenden der Software erfolgt auf Ihre eigene Gefahr. Angesichts der Globalität des Internets erklären Sie sich damit einverstanden, alle geltenden regionalen Vorschriften und Gesetze bezüglich Ihrer Nutzung des Dienstes einzuhalten, einschließlich derer zu Online-Verhalten und akzeptablen Inhalten.

Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen melden

Der Betreiber bittet Sie, sollten Sie einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen feststellen, diesen zu melden. Bitte nutzen Sie hierfür entweder die im Dashboard vorgesehen Funktion (falls vorhanden), oder kontaktieren Sie [email protected].

Allgemeines

  • Geltendes Recht: Indem Sie den Dienst in Anspruch nehmen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass die Gesetze von Deutschland und des Bundeslandes Bayern, ohne Rücksicht auf die Prinzipien des Kollisionsrechts und unabhängig von Ihrem Standort, auf diese Bedingungen und alle Streitigkeiten jeglicher Art, die zwischen Ihnen und dem Betreiber entstehen könnten, Anwendung finden. Jegliche Ansprüche oder Streitigkeiten zwischen Ihnen und dem Betreiber, die sich aus Ihrer Nutzung des Dienstes heraus ergeben oder damit in Verbindung stehen und keinem Schiedsverfahren unterworfen werden können, werden ausschließlich von einem zuständigen Gericht des Landgerichts München, entschieden. Sie stimmen hiermit zu und verzichten auf alle Verteidigungsmöglichkeiten unter Berufung auf das Fehlen eines persönlichen Gerichtsstands oder dessen Unvereinbarkeit („forum non conveniens“) mit Bezug auf Gerichtsstand und Gerichtsbarkeit der zuständigen Gerichte des Landesgerichtes München.
  • Einstweilige Verfügung oder andere geeignete Rechtsmittel: Sie erkennen an, dass die dem Betreiber im Rahmen dieser Bedingungen gewährten Rechte und Verpflichtungen von einzigartiger und unersetzlicher Natur sind, deren Verlust zu einem unmittelbaren und irreparablen Schaden für den Betreiber führen kann, für die gesetzliche Regelungen nicht ausreichend sind. Der Betreiber ist daher berechtigt, im Falle eines Verstoßes oder einer vorsätzlichen Verletzung durch Sie eine einstweilige Verfügung oder andere geeignete Rechtsmittel zu beantragen (ohne die Verpflichtung, eine Kaution oder Bürgschaft zu hinterlegen.). Sie verzichten unwiderruflich auf alle Rechte zur Erlangung einer einstweiligen Verfügung oder anderer gleichberechtigter Rechtsmittel.
  • Vollständige Vereinbarung: Diese Bedingungen stellen ein Teil der Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Betreiber in Bezug auf Ihre Nutzung des Dienstes und anderer Inhalte dar und können von Ihnen nicht geändert oder modifiziert werden, es sei denn, sie werden von dem Betreiber ausdrücklich über einen der Dienste kommuniziert. Ihre Person kann auch zusätzlichen Geschäftsbedingungen unterliegen, die gelten können, wenn Sie Partner- oder Drittanbieterdienste, Inhalte von Drittanbietern oder Software von Drittanbietern nutzen. Außerdem gelten für einige Dienste weitere Nutzungsbedingungen, denen Sie vor Benutzung zustimmen müssen
  • Verzicht: Das Versäumnis des Betreibers, ein Recht oder eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Eine Verzichtserklärung von jeglicher Partei auf eine Verletzung oder Nichterfüllung im Rahmen dieses Vertrags gilt nicht als Verzichtserklärung auf eine frühere oder spätere Verletzung oder Nichterfüllung.
  • Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen von einem zuständigen Gericht für ungültig befunden werden, vereinbaren die Parteien dennoch, dass das Gericht sich bemühen sollte, die in der Bestimmung enthaltenen Absichten der Parteien umzusetzen. Die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen bleiben in vollem Umfang gültig und wirksam.
  • Verhaltensweise/Handelspraktiken: Weder das Verhalten zwischen den Parteien noch handelsübliche Gepflogenheiten bewirken eine Änderung irgendeiner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen.
  • Übertragbarkeit: Diese Bedingungen dürfen von Ihnen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers übertragen werden, sondern sind nur von dem Betreibers frei übertragbar. Gemäß der vorgenannten Einschränkung sind diese Nutzungsbedingungen gegenüber den Parteien und ihren entsprechenden (Rechts-)Nachfolgern verbindlich, wirksam und durchsetzbar.
  • Einhaltung der Bestimmungen: Auf Anfrage des Betreibers werden Sie dem Betreiber alle Unterlagen, Nachweise oder Freigaben zur Verfügung stellen, die zur Überprüfung Ihrer Einhaltung dieser Bedingungen erforderlich sind.
  • Auslegung: Sie erklären sich damit einverstanden, dass diese Nutzungsbedingungen nicht gegen den Betreiber ausgelegt werden können, da er diese verfasst hat.
  • Ansprüche auf Grundlage der elektronischen Form dieser Nutzungsbedingungen: Sie verzichten hiermit auf alle Ansprüche, die Sie aufgrund der elektronischen Form dieser Nutzungsbedingungen und der fehlenden Unterschrift der Parteien zur Ausführung dieser Nutzungsbedingungen haben.
  • Fortbestand: Sie erklären sich damit einverstanden, dass, soweit die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ihrer Natur nach nicht zeitlich befristet sind, nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses fortbestehen.

Sollten Sie Fragen zu diesen Regelungen haben, helfen wir Ihnen gerne weiter, kontaktieren Sie hierfür bitte [email protected]

Vielen Dank, dass Sie Produkte von ScootKit benutzen.

Die verwendeten Begriffe sind nicht geschlechtsspezifisch.